Leipziger Draußen-Kultur statt Wärmestrahler- und Heizpilzverbot

In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch soll der Stadtrat über ein Verbot von Heizpilzen in Leipzig entscheiden. Ein entsprechender Antrag steht zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Unser Stadtrat René Hobusch beschreibt das so: „Ziel von Grünen und Linken ist ein völliges Verbot von allen Wärmestrahlern, die für gewerbliche Zwecke im Einsatz sind. Das betrifft sowohl…

Viefeld: „Kein weiteres Steuergeld für den HC Leipzig“

Der Leipziger FDP-Kreisvorsitzende Marcus Viefeld spricht sich klar gegen eine Rettung der HCL-Spielbetriebsgesellschaft mit Steuergeld aus: „Der Verein erhält bereits eine sechsstellige Summe pro Jahr aus der Stadtkasse. Darüber hinaus hat auch die Spielbetriebsgesellschaft Förderungen erhalten. Das sind Summen, von denen anderen Vereine nur träumen können. Wer mit diesen Beträgen dauerhaft nicht klar kommt, sollte…

Geld zurück an die Steuerzahler statt Umverteilungswut

„Wir haben wirklich lange überlegt, ob es nach der erweiterten Sitzung des Finanzausschusses nicht doch etwas positives zu berichten gibt, aber uns ist nichts eingefallen.“ Mit diesen Worten kommentieren FDP-Stadtrat René Hobusch und der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Marcus Viefeld die Tagesordnung und den Geist der Veranstaltung. „Alle paktieren, um die eigenen Anträge durchzubringen. Keine…

FDP für vier verkaufsoffene Sonntage

Die FDP hat sich im Stadtrat für vier verkaufsoffene Sonntage für das 2017 eingesetzt und gegen einen Änderungsantrag der CDU gestimmt. Diese wollte, dass die Geschäfte am Sonntag in der DOK-Film Woche geschlossen bleiben. Stadtrat Morlok verwies darauf, dass die Sonntagsöffnung in unseren Nachbarstaaten großzügiger gehandhabt wird, man könne also nicht von einer europäischen Tradition…

Weite Teile des Stadtrates vergraulen unsere Gäste

Als „mit normalem Verstand nicht erklärbar“ bezeichnet der Kreisvorsitzende der Leipziger Freidemokraten Marcus Viefeld die Debatte über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt. „Vier stadtweite Einkaufssonntage sind möglich. Die Stadt hat hier ein gutes und mittlerweile eingespieltes Verfahren gefunden, mit allen Beteiligten vier Sonntage zu finden und abzustimmen. Der Handel setzt an diesen Tagen Beschäftigte nur…

Hobusch: “Heizpilzverbot ist ordnungspolitischer Dirigismus – findet nicht nur die FDP, sondern auch Grünenfraktionschef Volger.”

Als „wirtschafts- und tourismusfeindliche Placebo-Politik“ bezeichnet der FDP-Stadtrat René Hobusch die Pläne von Linkspartei und Grünen zum Verbot von Heizpilzen. „Das hat vor einiger Zeit sogar Grünen-Fraktionschef Volger eingesehen. Im April 2011 bezeichnete er ein solches Verbot wörtlich als ‚ordnungspolitischen Dirigismus‘. Zu Recht hat er damals ein Heizpilzverbot abgelehnt. Warum nun auf einmal die Grünen…