Viefeld tritt nicht im zweiten Wahlgang an
Wir haben den Wahlkampf genutzt, um für eine optimistische Politik und einen positiven Blick auf die Zukunft zu werben. Das ist uns in den vielen persönlichen Gesprächen auch gelungen.
Wahlabend der Oberbürgermeisterwahl
Wir haben den Wahlkampf genutzt, um für eine optimistische Politik und einen positiven Blick auf die Zukunft zu werben. Das ist uns in den vielen persönlichen Gesprächen auch gelungen.
Rudolph: „Autoarmer Tag: Durch Angebot statt Verbot überzeugen!“
Die Vorlage zur Vergabeordnung ist aus Sicht der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat nicht, wie von Oberbürgermeister Jung dargestellt, eine Anpassung an geltendes Recht sowie an die Anforderungen elektronischer Kommunikation mit den Bietern bzw. Bewerbern und deren elektronische Angebotsabgabe, sondern stellt faktisch eine Entmachtung der Vergabegremien dar.
Viefeld: Parkraumbewirtschaftung darf Betreuung von 141 Kindern nicht gefährden
Viefeld fordert Neuregelung für Parken im Waldstraßenviertel
Als „Gefahr für die Betreuung von 141 Kindern“ bezeichnet Marcus Viefeld die Einführung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel. Hintergrund: Von der neuen Parkregelung ist auch die Kita “Rosentalzwerge” in der Tschaikowskistraße betroffen. Dort betreuen 36 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zu 141 Kinder. Für die Angestellten gibt es insgesamt zwei Parkausweise. Die Eltern, die ein Auto nutzen, müssen ihre Kinder innerhalb von drei Minuten bringen beziehungsweise abholen oder stets einen Parkschein lösen.
Viefeld: Unsere Polizei braucht Präsenzoffensive
Leipziger Polizei muss wieder sichtbar werden und ansprechbar sein
Auch zwei Wochen nach dem Jahreswechsel versuchen Politiker und die Polizei die Silvesternacht in Connewitz aufzuarbeiten. „Die Debatte um die Ereignisse Connewitz ist ein Scheingefecht aus den ewigen Schützengräben links wie rechts wie konservativ”, stellt Marcus Viefeld angesichts der gegenseitigen Schuldzuweisungen fest. Dabei sei diese Art der Silvesterfeierlichkeiten in Connewitz fast schon Ritual. „Allerdings blieben die Ausschreitungen unter dem ehemaligen Polizeipräsidenten Merbitz längere Zeit in einem Rahmen.”
Viefeld: Leipzigs Digitalpakt diskriminiert Schulen
Fördermittel müssen da ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden
“Der neue Digitalpakt für Leipzigs Schulen ist absurd”, kritisiert Marcus Viefeld im Rahmen der Diskussionsrunde “Leipzigs Zukunft: eine digitale Stadt?” die jüngsten Digitalisierungspläne aus dem Leipziger Rathaus. Denn Mittel aus diesem Pakt – insgesamt immerhin 27 Millionen Euro – gibt es nur für Schulen, die dafür bis Juni ein fertiges medienpädagogisches Konzept vorlegen.
FDP und Viefeld starten in OBM-Wahlkampf
„Voraus denken. Voran gehen.“ – Viefeld will Leipzig fit für die Zukunft machen
Der FDP-Kandidat Marcus Viefeld hat am Abend des 04. Januar 2020 offiziell den Wahlkampf eröffnet. In der Nacht von Samstag auf Sonntag haben Viefeld und sein Wahlkampfteam rund 1000 Plakate an die Masten gebracht.
Viefeld: „Im Rechtsstaat sorgt die Polizei für Ordnung“
Das Neue Jahr begann in Leipzig leider erneut mit altbekannten Szenen. Dass dabei ein Polizist verletzt wurde, lässt mich noch immer fassungslos zurück.
Dem ganzen wird aber noch die Krone aufgesetzt, wenn jetzt Stadträte und Landtagsabgeordnete ernsthaft fordern, die Polizei solle sich doch ganz aus dem Kiez zurückziehen.
Morlok: „Nahverkehrsplan besticht durch Mangel an Finanzierungs-, Maßnahmen- und Zeitplanung“
In dem in der Ratsversammlung am 18. Dezember 2019 vom Stadtrat beschlossenen Nahverkehrsplan hat die Fraktion Freibeuter Anteil an wesentlichen Punkten der Finanzierung, des verbesserten Mobilitätsangebots im Nachtverkehr sowie der Beschilderung von S-Bahn-Übergängen an Straßenbahn- und Bushaltestellen.
Aufgrund der zusätzlich mit zahlreichen weiteren Änderungsanträgen der Fraktionen beschlossenen Mehrausgaben von etwa 4,5 bis 5 Millionen Euro enthält sich die Fraktion Freibeuter jedoch in der Abstimmung des Nahverkehrsplans.
Morlok: „Jung ist ein klimapolitischer Geisterfahrer“
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat hält den überarbeiteten Vorschlag des Oberbürgermeisters zum Parken im Waldstraßenviertel für nicht zielführend. Sven Morlok, Fraktionsvorsitzender der Freibeuter im Leipziger Stadtrat, kritisiert die von Oberbürgermeister Jung vorgeschlageneUngleichbehandlung auf ganzer Linie: „Der Vorschlag des Oberbürgermeisters bevorzugt jene, die einen Gewerbeschein für ihre Geschäftstätigkeit benötigen, die Arzthelferin oder der Mitarbeiter in einer Steuerberaterkanzlei im Waldstraßenviertel werden jedoch benachteiligt.