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Beschlüsse

Beschluss – (Stell-)Platz schaffen für die Zukunft

(Stell-)Platz schaffen für die Zukunft Beschlossen vom Kreisparteitag am 4. Juli 2023 Trotz zahlreicher mehr oder weniger erfolgreicher Maßnahmen kämpft die Stadt Leipzig noch immer mit einer gesundheitsgefährdenden Luftverschmutzung. Neben dem CO2-Ausstoß spielt hier insbesondere der Ausstoß von Stickoxiden und Feinstaub eine große Rolle. Die gewünschte Wirkung der in der Vergangenheit ergriffenen Maßnahmen bliebt jedoch hinter den Erwartungen zurück. Statt weiterhin auf ideologische Maßnahmen wie Tempo 30 oder das Wegfallen… Weiterlesen »Beschluss – (Stell-)Platz schaffen für die Zukunft

Beschluss – Individuelle Lebenswege

Individuelle Lebenswege Beschlossen vom Kreisparteitag am 4. Juli 2023 Wenn Freiheit Unterstützung braucht: Grundsätze einer liberalen Sozialpolitik Ziel einer liberalen Sozialpolitik ist es, Menschen zu Piloten ihres eigenen Lebens zu machen. Liberale Sozialpolitik reißt Barrieren nieder und eröffnet Chancen. Die Chancen ergreifen muss jede Einzelne und jeder Einzelne jedoch selbst. Sie schützt Menschen vor und hilft ihnen aus der Armut. In Fällen, in denen dies nicht gelingt, unterstützt sie Menschen,… Weiterlesen »Beschluss – Individuelle Lebenswege

Beschluss – Umgang mit E-Scootern im Stadtgebiet

Beschluss des Kreisparteitages am 19. November 2022 Die FDP Leipzig mögen beschließen: dass die Stadt Leipzig den Zugang für Verleiher von E-Scootern weiter verbessert. Seit kurzer Zeit sind mit Tier und Voi zwei Anbieter für Verleihscooter in Leipzig vertreten, doch die Situation ist bei weitem noch nicht optimal, denn die Scooter können nur an 30 Mobilitätsstationen ausgeliehen und zurückgegeben werden. Die FDP Leipzig spricht sich deshalb für mehr Mobilitätsstationen aus.

Urbane Seilbahnen: Ein innovatives Verkehrskonzept für eine moderne Stadt Leipzig

Beschluss des Kreisparteitages am 19. November 2022 Die FDP Leipzig fordert die Stadt Leipzig dazu auf, die Möglichkeiten des Einsatzes von Seilbahnen im öffentlichen Nahverkehr durch eine Machbarkeitsstudie zu prüfen. Für Strecken wie Hauptbahnhof-Stadion-Lindenau als Alternative zum „City-Tunnel 2.0“ oder auch für den Anschluss an das Leipziger Umland kann die Seilbahn eine nachhaltige, inklusive und klimafreundliche Alternative zu konventionellen Verkehrskonzepten bieten.Es sprechen bereits jetzt folgende Gründe für eine urbane Seilbahn… Weiterlesen »Urbane Seilbahnen: Ein innovatives Verkehrskonzept für eine moderne Stadt Leipzig

Gleichzeitigkeit von Milieuschutz und Sanierungssatzung beenden

Beschluss des Kreisparteitages am 19. November 2022 Die Freien Demokraten lehnen soziale Erhaltungssatzungen generell ab, insbesondere dort, wo es gleichzeitig geltende Enthaltungssatzungen und Sanierungssatzungen im Stadtgebiet gibt.

Modernes Leipzig – digitale Verwaltung

Beschluss des Kreisparteitages am 19. November 2022 Technik und Gesellschaft wandeln sich in immer schnellerer Geschwindigkeit, während gerade in Deutschland der Staat und seine Verwaltung mit dieser Entwicklung kaum Schritt halten können. Digitalisierung und Internationalisierung prägen das Leben von immer mehr Menschen, die längst eine viel größere zeitliche und räumliche Flexibilität leben und gewohnt sind. Wir wollen, dass die Verwaltung den aktuellen Ansprüchen genügt und die Erwartungen der Bürgerinnen und… Weiterlesen »Modernes Leipzig – digitale Verwaltung

Schutz der Privatsphäre von Kandidaten für öffentliche Ämter

Die Freien Demokraten Leipzig fordern eine Änderung von Absatz (2) des § 20 der Kommunalwahlordnung vom 16. Mai 2018 (SächsGVBl. S. 313) des Freistaates Sachsen so, dass die Angabe der privaten Wohnanschrift von Kandidaten aus der Bekanntmachung ausgenommen ist. Die Kommune stellt die postalische Erreichbarkeit der Kandidaten sicher. Die Kommune übernimmt die Weiterleitung von Zuschriften an die Kandidaten.

Jetzt oder nie – Corona als Chance für die Digitalisierung der Verwaltung

Die Freien Demokraten Leipzig fordern, dass sich die Behörden der Stadt Leipzig umgehend sowohl für zukünftige Krisensituationen als auch zur Schaffung einer modernen Verwaltung digitalisieren. Dafür muss auch Homeoffice Einzug in die Behörden finden. Deshalb sollen die Beschaffungspläne der Leipziger Behörden so geändert werden, dass Laptops anstatt der bisherigen stationärer PCs angeboten werden, um die Wechselkosten des Ortswechsels so gering wie möglich zu halten und der Verwaltung ein größtmögliches Maß… Weiterlesen »Jetzt oder nie – Corona als Chance für die Digitalisierung der Verwaltung