Sperrung der Georg-Schwarz-Brücke zeigt, wie kaputt Stadt mancherorts ist

Als „Alarmsignal für den Zustand der Infrastruktur“ bezeichnet der Vorsitzende der Leipziger Freien Demokraten Marcus Viefeld die vorzeitige Sperrung der Georg-Schwarz-Brücke in Leutzsch. Die LVB hatten heute angekündigt, die Brücke früher als geplant für Straßenbahnen zu sperren und die Gleise bereits ab kommender Woche auszutauschen. „Gegen das Fahren auf Verschleiß helfen nur Investitionen. Dazu braucht…

Neue Stadtratsfraktion unter Beteiligung der FDP-Stadträte

Die FDP-Stadträte René Hobusch und Sven Morlok haben sich mit Ute Elisabeth Gabelmann und Pia-Naomi Witte zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen. Zum Vorsitzenden der neuen Fraktion wurde René Hobusch gewählt. Seine Stellvertreterin ist Ute Elisabeth Gabelmann. Schwerpunkte der politischen Arbeit werden die Schaffung strategiescher Rahmenbedingen für eine wachsende Stadt sein. Die Freibeuter setzen bei ihrer Arbeit…

Bundesparteitag in Berlin

Vom 28. bis zum 30. April 2017 findet in der STATION Berlin, Luckenwalder Straße 4-6, 10963 Berlin der diesjährige Bundesparteitag der Freien Demokraten statt. Auf der Tagesordnung stehen sowohl die turnusgemäße Neuwahl des gesamten Bundesvorstandes (alle zwei Jahre) als auch die Beratung über das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Herbst dieses Jahres. Alle Informationen zu…

René Hobusch zum Brand des Funktionsgebäudes des FC International e.V. im Mariannenpark

In der Nacht vom 20. auf den 21. April 2017 brannte ein als Funktionsgebäude geplantes Objekt des FC International e.V. im Mariannenpark aus. Die Polizei geht Medienberichten zufolge von Brandstiftung aus. Dazu meint unser Stadtrat René Hobusch: „Wenn sich der Verdacht der Brandstiftung bewahrheitet, dann können sich all die Hassprediger an die eigene Nase fassen.…

Umgang mit Kitachaos ist Politischer Kindergarten

Als „politischen Kindergarten“ bezeichnet FDP-Stadtrat René Hobusch den Umgang weiter Teile des Stadtrates mit dem Kita-Chaos in Leipzig. Die Linksfraktion hatte die Einrichtung einer Kita-Taskforce beantragt. Die CDU reagierte mit Hinweisen auf Erklärungen aus den letzten Monaten. „Das ist politischer Kindergarten und großes Mimimi. Die Probleme sind seit Jahren bekannt. Seit Jahren winkt eine ganz…

Leipziger Draußen-Kultur statt Wärmestrahler- und Heizpilzverbot

In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch soll der Stadtrat über ein Verbot von Heizpilzen in Leipzig entscheiden. Ein entsprechender Antrag steht zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Unser Stadtrat René Hobusch beschreibt das so: „Ziel von Grünen und Linken ist ein völliges Verbot von allen Wärmestrahlern, die für gewerbliche Zwecke im Einsatz sind. Das betrifft sowohl…

Geburtsurkunden-Pilot im St. Elisabeth ist richtiger Weg. Bürgernähe massiv ausbauen.

Als richtigen Weg bezeichnen die Leipziger Freien Demokraten den Start des Pilotprojektes zur Ausstellung von Geburtsurkunden direkt im Geburtskrankenhaus. „Jede Geburt ist ein Segen für Kind und Eltern. Aber das währt nicht lange, denn dann geht der Behördendreikampf los: Warten, warten, warten. Warten auf Termine, warten auf Bearbeitung, warten auf Bescheide. Den jungen Eltern Arbeit…

Viefeld: „Kein weiteres Steuergeld für den HC Leipzig“

Der Leipziger FDP-Kreisvorsitzende Marcus Viefeld spricht sich klar gegen eine Rettung der HCL-Spielbetriebsgesellschaft mit Steuergeld aus: „Der Verein erhält bereits eine sechsstellige Summe pro Jahr aus der Stadtkasse. Darüber hinaus hat auch die Spielbetriebsgesellschaft Förderungen erhalten. Das sind Summen, von denen anderen Vereine nur träumen können. Wer mit diesen Beträgen dauerhaft nicht klar kommt, sollte…

Viefeld zum Westwerk: „Da wird der Kulturaktivist zum konservativen Spießer“

Mit einiger Verwunderung nimmt der Kreisvorsitzende der Leipziger Freidemokraten Marcus Viefeld die Debatte über die Zukunft des Westwerk zur Kenntnis und kommentiert: „Jedem Akteur, der denken und rechnen kann, muss klar sein: Angesichts der minimalen Mietpreise handelt es sich erst einmal nur um Zwischennutzungen. Dafür, dass ein privater Eigentümer das jahrelang möglich gemacht hat, sollten…