Stadtrat

Angesichts der Ankündigung der Direktorin des Internationalen Leipziger Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm (Dok Leipzig), Leena Pasanen, die Einführung einer Quote für Regisseurinnen im Deutschen Wettbewerb langer Dokumentar- und Animationsfilm umzusetzen, äußert sich FDP-Stadtrat René Hobusch, der die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat im Kulturausschuss vertritt: „Mit der Einführung einer Frauenquote geht Leena Pasanen zu…

Anlässlich einer für heute, den 15. Mai 2018, geplanten Podiumsdiskussion zur Bedeutung von Menschenrechten und Demokratie für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft haben Studierende und Vertreter des Studierendenrates der Universität Leipzig die Organisatoren aufgefordert, den Vertreter der AfD von der Podiumsdiskussion auszuschließen. Dazu erklärt der Jurist und Leipziger Stadtrat René Hobusch, der selbst Teilnehmer dieses…

Die Fraktion Freibeuter zeigt sich erleichtert angesichts der Entscheidung des Supreme Court, den erneuten Berufungsantrag der UBS abzulehnen. Damit könne die UBS endgültig keine Zahlungsansprüche gegenüber der KWL geltend machen. „Die Entscheidung sorgt für Erleichterung. Eine Riesenlast für die Stadt Leipzig ist endgültig abgewendet. Ein Grund zum Feiern ist sie dennoch nicht“, so Rechtsanwalt René…

„Die alljährliche Diskussion um das Tanzverbot an Karfreitag ist so sicher, wie das Osterfest selbst. Doch die Debatte greift zu kurz. Sie will nur schnelle und kurzfristige Aufmerksamkeit erregen“, kommentiert René Hobusch, FDP-Stadtrat in der Stadt Leipzig, die neuerliche Debatte um Tanzverbote an Karfreitag. „Mit der Bezugnahme auf die Weimarer Verfassung bekennt sich die Bundesrepublik…

Medienberichten zufolge hat der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung Indikatoren festgelegt, anhand derer die Verwaltung ihre Entscheidungen überprüfen und sich bei Beratungen auf dem laufenden Stand halten kann. „Wenn der Oberbürgermeister Indikatoren festlegt, ist das auf den ersten Blick löblich – weil es eine Steuerungsmethode ist, die offenbar Zielerreichungen ablesbar macht. Auf den zweiten Blick ist…

Der FDP-Stadtrat René Hobusch hat die Enteignungsträume der Leipziger Grünen durch Einleitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme am Bayerischen Bahnhof scharf kritisiert. „Man kann das strategische Versagen der Liegenschaftspolitik im Dezernat Albrecht nicht dadurch heilen, dass jetzt durch das Dezernat Dubrau die Folterwerkzeuge aus dem öffentlich-rechtlichen Instrumentenkasten geholt werden“, so der Freidemokrat und Rechtsanwalt René Hobusch in…

René Hobusch, Vorsitzender der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat, begrüßt den Optimismus des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig, Diesel-Fahrverbote in der Messestadt verhindern zu können. „Damit dem Wunsch Jungs auch Taten folgen, beantragen wir Freibeuter die vollständige Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplans“, so der Freidemokrat Hobusch. Der Antrag der Freibeuter beauftragt den Oberbürgermeister, dem Stadtrat im…