FDP Leipzig

Freie Demokraten in Leipzig: Informationen, Termine, Möglichkeiten zum Mitmachen.

Themen

Wir sind überzeugt: Nur Arbeit gibt Menschen die Möglichkeit, für sich selbst zu sorgen. Und sie gibt Perspektiven und Zukunft. Aber das Wichtigste ist: Ein Arbeitsplatz bedeutet, mit beiden Beinen mitten im Leben zu stehen, mit Arbeitskollegen zusammen zu sein und einer sinnvollen Beschäftigung nachzugehen – gebraucht zu werden und vor allem Freiheit für eigene Entscheidungen.

Wirtschaft & Arbeit: Vorfahrt für Jobs

Wir sind überzeugt: Nur Arbeit gibt Menschen die Möglichkeit, für sich selbst zu sorgen. Und sie gibt Perspektiven und Zukunft. Aber das Wichtigste ist: Ein Arbeitsplatz bedeutet, mit beiden Beinen mitten im Leben zu stehen, mit Arbeitskollegen zusammen zu sein und einer sinnvollen Beschäftigung nachzugehen – gebraucht zu werden und vor allem Freiheit für eigene Entscheidungen.

Leipzig hat mehrere hundert Millionen Euro Stadtschulden. Hinzu kommen die Verbindlichkeiten kommunaler Unternehmen, Risiken aufgrund der Finanzgeschäfte bei den Wasserwerken, Investitionsstaus bei Schulen, Kitas, Straßen, Brücken und Wegen. Unterm Strich sind das mehr als 4 Milliarden Euro Minus – rund das Dreifache des gesamten jährlichen Haushaltsvolumens. Das muss sich ändern – auch wenn es weh tut.

Stadtfinanzen: Raus aus der Schuldenfalle

Leipzig hat mehrere hundert Millionen Euro Stadtschulden. Hinzu kommen die Verbindlichkeiten kommunaler Unternehmen, Risiken aufgrund der Finanzgeschäfte bei den Wasserwerken, Investitionsstaus bei Schulen, Kitas, Straßen, Brücken und Wegen. Unterm Strich sind das mehr als 4 Milliarden Euro Minus – rund das Dreifache des gesamten jährlichen Haushaltsvolumens. Das muss sich ändern – auch wenn es weh tut.

Kindertagesstätten sowie der Bau und die Instandhaltung von Schulgebäuden sind nicht nur gesetzliche Pflichtaufgaben, sondern sie sind das Fundament für die Bildung unserer Kinder. Die Frage nach ausreichenden Kitaplätzen mit qualifiziertem Personal ist nicht nur eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern auch eine Frage der Bildungsgerechtigkeit. Das gilt auch für Zahl und Zustand unserer Schulen. Angesichts von hunderten Millionen Euro Investitionsstau verbessert jeder hier investierte Euro die Chancen unserer Kinder in der Zukunft.

Schulen & Kitas: Chancen ermöglichen

Kindertagesstätten sowie der Bau und die Instandhaltung von Schulgebäuden sind nicht nur gesetzliche Pflichtaufgaben, sondern sie sind das Fundament für die Bildung unserer Kinder. Die Frage nach ausreichenden Kitaplätzen mit qualifiziertem Personal ist nicht nur eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern auch eine Frage der Bildungsgerechtigkeit. Das gilt auch für Zahl und Zustand unserer Schulen. Angesichts von hunderten Millionen Euro Investitionsstau verbessert jeder hier investierte Euro die Chancen unserer Kinder in der Zukunft.

Wir brauchen Straßen in vernünftigem Zustand. Das schließt Fuß- und Radwege aber auch Gleise mit ein. Jeder Euro, den wir heute in den Erhalt stecken, erspart uns zehn für die Sanierung von Buckel- und Schlaglochpisten in ein paar Jahren und schafft auch mehr Verkehrssicherheit – für alle Verkehrsteilnehmer. Wir stehen für einen Verkehrsmix, der sich an den tatsächlichen Nutzungsgewohnheiten orientiert.

Verkehr: Schluss mit Schlaglochwegen

Wir brauchen Straßen in vernünftigem Zustand. Das schließt Fuß- und Radwege aber auch Gleise mit ein. Jeder Euro, den wir heute in den Erhalt stecken, erspart uns zehn für die Sanierung von Buckel- und Schlaglochpisten in ein paar Jahren und schafft auch mehr Verkehrssicherheit – für alle Verkehrsteilnehmer. Wir stehen für einen Verkehrsmix, der sich an den tatsächlichen Nutzungsgewohnheiten orientiert.

Leipzig braucht keine dreistellige Zahl stadteigener Unternehmen. Überall dort, wo es private Anbieter und Wettbewerb gibt, soll die Stadt nicht mit eigenen Unternehmen am Markt präsent sein. Versicherungsbüros, Hausmeisterdienste und IT-Firmen gibt es auch ohne städtische Betriebe mehr als genug. Erst recht braucht es keine Firmenbeteiligungen in Polen.

Kommunale Unternehmen: Firmendschungel lichten

Leipzig braucht keine dreistellige Zahl stadteigener Unternehmen. Überall dort, wo es private Anbieter und Wettbewerb gibt, soll die Stadt nicht mit eigenen Unternehmen am Markt präsent sein. Versicherungsbüros, Hausmeisterdienste und IT-Firmen gibt es auch ohne städtische Betriebe mehr als genug. Erst recht braucht es keine Firmenbeteiligungen in Polen.

Die Bürger haben ein Recht, alle nicht dem Datenschutz unterliegenden Informationen, die der Stadt vorliegen, jederzeit abrufen zu können. Das Internet bietet dafür eine kostengünstige Lösung. Unser Ziel ist es, eine Schnittstelle zur standardisierten Auslese von allen nicht datenschutzrelevanten Informationen zu schaffen, die von allen Bürgern kostenfrei genutzt werden kann.

Gläserne Verwaltung: Transparenz von A bis Z

Die Bürger haben ein Recht, alle nicht dem Datenschutz unterliegenden Informationen, die der Stadt vorliegen, jederzeit abrufen zu können. Das Internet bietet dafür eine kostengünstige Lösung. Unser Ziel ist es, eine Schnittstelle zur standardisierten Auslese von allen nicht datenschutzrelevanten Informationen zu schaffen, die von allen Bürgern kostenfrei genutzt werden kann.

Leipzig gibt heute gemessen am Gesamthaushalt sehr viel Geld für die Kultur aus – zumindest für die großen Häuser. Weiter steigende Ausgaben für die städtischen Kulturbetriebe können wir uns nicht leisten. An Strukturveränderungen, wie der Zusammenführung von Sparten, der Verwaltungen oder Kooperationen in Bereichen wie Bühnenbau, Technik und Kostümen, führt kein Weg vorbei.

Kultur: An Strukturveränderungen führt kein Weg vorbei

Leipzig gibt heute gemessen am Gesamthaushalt sehr viel Geld für die Kultur aus – zumindest für die großen Häuser. Weiter steigende Ausgaben für die städtischen Kulturbetriebe können wir uns nicht leisten. An Strukturveränderungen, wie der Zusammenführung von Sparten, der Verwaltungen oder Kooperationen in Bereichen wie Bühnenbau, Technik und Kostümen, führt kein Weg vorbei.

Vorschriften für anzupflanzende Gehölze, streng regulierte Fassadenfarben, Dachziegelfarbe, räumlich begrenzte Nutzungsarten im Einzelhandelsbereich – all das hemmt die Entwicklung unserer Stadt. Gerade urbane Räume leben von Veränderung, von Kreativität und von Neuem. Leipzig ist kein Museum, sondern eine lebendige, sich stets verändernde Stadt.

Stadtentwicklung: Mehr Augenmaß

Vorschriften für anzupflanzende Gehölze, streng regulierte Fassadenfarben, Dachziegelfarbe, räumlich begrenzte Nutzungsarten im Einzelhandelsbereich – all das hemmt die Entwicklung unserer Stadt. Gerade urbane Räume leben von Veränderung, von Kreativität und von Neuem. Leipzig ist kein Museum, sondern eine lebendige, sich stets verändernde Stadt.

Das Stadt- und Standortmarketing ist bislang der Mitwirkung des Stadtrates – also der gewählten Vertreter der Leipziger – fast komplett entzogen. Das wollen wir ändern.

Tourismus & Ansiedlungen: Mehr Mitbestimmung und Kreativität

Das Stadt- und Standortmarketing ist bislang der Mitwirkung des Stadtrates – also der gewählten Vertreter der Leipziger – fast komplett entzogen. Das wollen wir ändern.

Unzählige Vereine tragen Leipzigs Breiten- und Spitzensport. Zahllose Unterstützer tragen die Vereine – fachlich, personell und finanziell – und machen sportlichen Erfolg erst möglich. Die Erfolge vieler Mannschaften und Einzelsportler tragen zum Bild Leipzigs bei, sie sind unsere Botschafter.

Sport: Mach mit, mach’s nach, mach’s besser

Unzählige Vereine tragen Leipzigs Breiten- und Spitzensport. Zahllose Unterstützer tragen die Vereine – fachlich, personell und finanziell – und machen sportlichen Erfolg erst möglich. Die Erfolge vieler Mannschaften und Einzelsportler tragen zum Bild Leipzigs bei, sie sind unsere Botschafter.

Stadt und Verwaltung müssen sich an den Bürgern und ihren Bedürfnissen ausrichten – nicht umgekehrt. Die Leipziger Bürger sind keine Bittsteller, sondern Auftraggeber. Und der Auftrag lautet „Ermöglichen und nicht verhindern! Pragmatismus statt Abkassieren!“

Verwaltung: Dienstleitung für alle Bürger

Stadt und Verwaltung müssen sich an den Bürgern und ihren Bedürfnissen ausrichten – nicht umgekehrt. Die Leipziger Bürger sind keine Bittsteller, sondern Auftraggeber. Und der Auftrag lautet „Ermöglichen und nicht verhindern! Pragmatismus statt Abkassieren!“

Für ein Mehr an Sicherheit braucht es kein Mehr an Überwachung – zumindest nicht mit Kameras. Vielmehr gehören Polizisten und Ordnungsamt auf die Straße. Jedoch: Nicht zur Abzocke der Bürger, sondern um tatsächlich für mehr Sicherheit zu sorgen. Das Setzen von Prioritäten ist auch im Sozialbereich sinnvoll.

Soziales & Sicherheit: Lebenswertes Leipzig

Für ein Mehr an Sicherheit braucht es kein Mehr an Überwachung – zumindest nicht mit Kameras. Vielmehr gehören Polizisten und Ordnungsamt auf die Straße. Jedoch: Nicht zur Abzocke der Bürger, sondern um tatsächlich für mehr Sicherheit zu sorgen. Das Setzen von Prioritäten ist auch im Sozialbereich sinnvoll.